Presseschau KW 21

21. Mai 2017

++ Senkt die Mehrwertsteuer! ++ Der Schulz-Effekt-Defekt ++ Wie die Digitalisierung die Vernunft tötet ++ Der Oberlehrer ++ Der mediale Overkill spielt den Terroristen in die Hände ++ Wie aus einem Drehbuch ++ Ist die Weimarer Republik an den vielen Parteien gescheitert? ++ Ohne Geld kein Mandat? ++ Im Echoraum mit Gleichgesinnten ++ Zur Gefahr russischer Desinformation im Bundestagswahljahr ++ Wie deutsche Verlage mit ihrer NS-Geschichte umgehen ++ Flüchtlinge in der Türkei ++ Einmal Elend und zurück ++ Vollbezahlt und überversorgt ++ Die FDP will sich nicht mehr in den Staub werfen ++ Hybrider Populismus ++ Der Föderalismus wird kaputt gemacht ++ Gebietsreformen: Neuer deutscher Größenwahn ++ Zum Niedergang der Piratenpartei ++ Warum Falschmeldungen im Netz funktionieren ++ Klassentreffen ++ Ist die Politikwissenschaft irrelevant? ++ Die Linke macht den Menschen wieder zum Gefangenen seines Standes ++ Hetzer, Idioten und Dumpfbacken ++ Alles Lüge oder was? ++ Den Rest des Beitrags lesen »


Bürgersprechstunde im Roten Pavillon

20. Mai 2017

logo_small_orange_rat_der_stadtAm kommenden Mittwoch stehe ich, gemeinsam mit André Owczarek, allen Interessierten in unserer Bürgersprechstunde zur Verfügung. Wir kochen Kaffee und öffnen eine Packung Kekse.

Wann? Mittwoch, 24. Mai – 16 bis 18 Uhr

Wo? Roter Pavillon, Fischerstr. 19b


Presseschau KW 20

15. Mai 2017

++ Das fatale Fließbandsystem des Bamf ++ Meinungsfreiheit im Neuland ++ Wir Juden sind da mittendrin ++ Leitkultur – Debatte nirgends, Geschrei überall ++ Wie sich Eltern von ihren Kindern dominieren lassen ++ Das Gerede von der #Revolution ++ Moral ist fast etwas Unehrenhaftes in der Politik ++ Die Union entfesselt die Kraft des Bosbach-Faktors ++ Der „bittere Erfolg“ der Linkspartei ++ SPD-Desaster mit Ansage ++“Wahlsieg“ der Nichtwähler in NRW ++ Die kritische Distanz wird ausgelöscht ++ Kameradschaft im Schatten ++ Den Rest des Beitrags lesen »


RegionalWolfenbüttel – Zukunft ungewiss: Fraktionen äußern sich zur Bähr-Immobilie

15. Mai 2017

Bild: RegionalWolfenbüttel

„Schwierig zu beurteilen ist die aktuelle Lage auch für Florian Röpke, Vorsitzender der Gruppe Piraten/Die Linke. ‚Die Immobilie steht einige Jahre leer, das ist nunmal der aktuelle Stand der Dinge, auch wenn uns das nicht gefällt. Eine erfolgreiche Revitalisierung wäre natürlich absolut wünschenswert und eine Aufwertung für die Stadt. Dies scheint aber nochmal um einiges schwieriger zu sein als die aktuelle Revitalisierung des ehemaligen Hertie-Gebäudes‘, erklärt Röpke. Auch wenn seine Fraktion als Ratsgruppe im Moment ‚eher zögerlich‘ sei, sollte man sich vielleicht trotzdem Gedanken darüber machen, ob die Stadt das Gebäude nicht übernehmen könnte, schlägt er vor. Voraussetzung dafür sei aber, dass die Kosten – auch der notwendigen Sanierungen – und Nutzen in einem vernünftigen Verhältnis stehen. Natürlich müsse die jeweilige Machbarkeit geprüft werden, aber ein Hotel oder Hostel, oder auch eine Veranstaltungsstätte könne sich die Partei durchaus vorstellen.“

Quelle: RegionalWolfenbüttel


Unbekannter attackiert AfD-Stadtrat

14. Mai 2017

Eben habe ich gelesen, dass Klaus-Dieter Heid am Samstag angegriffen und verletzt wurde. Gewalt ist abzulehnen und selbstverständlich kein Mittel der politischen Auseinandersetzung. Ich wünsche Herrn Heid gute Genesung.


Presseschau KW 19

11. Mai 2017

++ Merkel und der schicke Bär ++ Wissenschaft produziert keine Fakten ++ Mit Fakten gegen jeden Zweifel ++ Die Macht der politischen Sprachbilder ++ Leitkulturdebatte: Im Wiederholungszwang ++ Die Angst vor dem politischen Islam ist da, doch singt man laut im Walde ++ Mit einem Pim Fortuyn würde die AfD triumphieren ++ Wo ist das egalitäre Internet geblieben? ++ Den Rest des Beitrags lesen »


RegionalWolfenbüttel – Neue Parkpalette? Das sagen die Fraktionen

11. Mai 2017

„Im Dezember des letzten Jahres habe der Rat der Stadt Wolfenbüttel einstimmig die Aufstellung eines Parkraumbewirtschaftungskonzeptes beschlossen, erinnert Florian Röpke, Fraktionsvorsitzender der Gruppe Linke/Piraten. Dieses soll in diesem Jahr bereits vorgelegt und entsprechend diskutiert werden. Nach Meinung von Röpke und seiner Partei sei dann auch Platz für die Diskussion über eine Parkpalette südlich des Lessingtheaters oder beispielsweise auf dem Spinnereiparkplatz, ‚was ja auch schon mehrfach in der Diskussion war‘. Zum jetzigen Zeitpunkt möchte die Gruppe Linke/Piraten über die von der CDU vorgeschlagene Parkpalette nicht entscheiden, weil hierfür inhaltliche Grundlagen fehlen würden, die unter anderem genau dieses Parkraumbewirtschaftungskonzept bringen solle. Mit der momentanen Parksituation seien sie allerdings ebenfalls nicht zufrieden.“

Quelle: RegionalWolfenbüttel

Siehe auch: Rat der Stadt, 14.12.2016 – TOP 12.1: Aufstellung eines Parkraumbewirtschaftungskonzeptes