Klarstellung zur Anzeige „AfD und Unfälle?“

9. Mai 2019

Quelle: Wolfenbütteler Schaufenster, 09. Mai 2019

Richtig ist: In der Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Umwelt am 06. März 2018 wurde der Antrag der AfD-Fraktion „Verbesserung der allg. Verkehrssicherheit an Kreuzungen/Kreiseln durch sog. ‚Trixi-Spiegel'“ diskutiert und einstimmig abgelehnt.

1. Über Vorschläge und Anträge entscheide ich grundsätzlich inhaltlich und nicht danach, welche Fraktion oder Gruppe dahinter steckt.

2. Die Investitionskosten von ca. 200 Euro pro „Trixi-Spiegel“ standen inhaltlich überhaupt nicht zur Debatte. Niemand hat damit argumentiert, dass die Installation zu teuer und deshalb abzulehnen sei.

3. „Trixi-Spiegel“ sind für den Grünen Platz nicht geeignet, sie hätten dort schlicht keinen Nutzen!

Wenn der Verkehr nebeneinander läuft, kann der Trixi-Spiegel vor dem Abbiegen helfen. Nach Anfahrt und beim abbiegen selbst bringt er allerdings keine zusätzliche Sicht. Am Grünen Platz warten die Verkehrsteilnehmer nicht nebeneinander. Im Ausschuss wurde seitens der Verwaltung auch berichtet, dass es in Wolfenbüttel wohl keine geeigneten Standorte für solche Spiegel geben würde. Was im Grunde übrigens positiv zu berwerten ist.

siehe auch: Niederschrift der Sitzung (ab Seite 12)

 

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Wolfenbütteler Zeitung: SPD will mehr Strecken in Wolfenbüttel für Läufer beleuchten

1. Februar 2019

„Mehr beleuchtete Wege in der Wolfenbütteler Innenstadt wünscht die SPD. Dafür soll das Sportwegekonzept weiter umgesetzt werden. Die SPD-Ratsfraktion hat einen entsprechenden Antrag eingebracht. Er steht auf der Tagesordnung des Bauauschusses am Dienstag, 5. Februar. […] ‚Ja‘ sagen auch die Linken. Die Fraktion habe den Bau der Beleuchtung am Stadtgraben unterstützt, erklärt Sprecher Florian Röpke. Damals hätten die Linken es allerdings lieber gesehen, wenn man zuerst den Weg entlang des Mehrgenerationenparks beleuchtet hätte, weil diese Strecke auch von Schülern genutzt werde. Dort für Licht zu sorgen sei eine gute Sache. Man müsse aber über Prioritäten diskutieren.“

Quelle: Wolfenbütteler Zeitung, 01.02.2019


RegionalWolfenbüttel: Verbot von Streusalz – Entscheidung vertagt

5. Dezember 2018

„Über die negativen Auswirkungen von Streusalz auf die Umwelt war man sich im Ausschuss weitgehend einig. Dennoch kam es zu einer lebhaften Diskussion. […] Und Florian Röpke zweifelte an der Umsetzung [eines Verbots] in der Praxis. Die Grundstücksbesitzer hätten auch eine gewisse Verantwortung. Bei Blitzeis werde man vermutlich nicht erst auf eine amtliche Bekanntmachung für eine Ausnahmegenehmigung warten, sondern sich um die Sicherheit der Wege kümmern.“

Quelle: RegionalWolfenbüttel, 05.12.2018


RegionalWolfenbüttel: Auflösung der SBW – „Es wird keine Entlassungen geben!“

5. Dezember 2018

„Bereits im Betriebsausschuss ABW/SBW hatte Bürgermeister Thomas Pink betont, dass die Organisationsänderung mit keinerlei betriebsbedingten Kündigungen oder ähnlichem verbunden sein werde. Auf Anregung* von Ratsherr Florian Röpke wurde diese Zusicherung (einstimmig) mit in die Beschlussvorlage aufgenommen.“

Quelle: RegionalWolfenbüttel, 05.12.2018

*Richtiger: Ich habe einen Änderungsantrag gestellt.


RegionalWolfenbüttel: Radler-Gegenverkehr in Einbahnstraßen – Fraktionen uneins

17. September 2018

„Entweder bleibt es wie es ist, oder es muss etwas geändert oder nachgebessert werden, der Diskussion sollte man sich aber stellen.“ (Bild: Thorsten Raedlein/Stadt Wolfenbüttel)

„Wie berichtet, plant die FDP im Rat der Stadt demnächst einen Antrag einzureichen, in einigen Einbahnstraßen, in denen für Fahrradfahrer beide Fahrtrichtungen freigegeben sind, eben dieses auf den Prüfstand zu stellen. Es käme hier häufig zu gefährlichen Situationen. regionalHeute.de fragte bei den anderen Fraktionen nach, wie sie die Sache sehen. […]

Für die Fraktion Die Linke/Piraten nimmt Florian Röpke Stellung: ‚Wir gönnen uns bei diesem Reizthema leidenschaftslose Gelassenheit. Es ist gut und richtig Einbahnstraßen für Radfahrer in beide Richtungen freizugeben. Es ist aber in der Tat auch so, dass manche Straßen so eng oder unübersichtlich sind, dass es zu den genannten gefährlichen Situationen kommen kann. Über die gefährlichen Situationen und deren Ursachen muss man natürlich reden. Gefühlt würden wir behaupten, dass meistens (nicht immer) ein Fehlverhalten eines Verkehrsteilnehmers diesen Situationen vorausgeht.

Wenn nun die FDP – mit Blick auf ‚potentielle Gefahrenstellen‘ – von der Verwaltung eine Überprüfung dieser noch relativ neuen Regelung beantragen möchte, dann würden wir uns dem nicht versperren. Entweder bleibt es wie es ist, oder es muss etwas geändert oder nachgebessert werden, der Diskussion sollte man sich aber stellen.’“

Quelle: RegionalWolfenbüttel, 17.09.2018


Wolfenbütteler Zeitung: Ausschuss lehnt Umgestaltung des Wolfenbütteler Schlossplatzes ab

7. September 2018

„Die Ratsfraktion der AfD will die bereits beschlossene und in der Umsetzung befindliche Neugestaltung des Schlossplatzes wegen der historischen Funde noch verändern. […] Die Häuser seien nicht so wichtig und so relevant, dass man deswegen eine Umgestaltung des Schlossplatzes vornehmen müsse, meinte Ratsherr Florian Röpke. Er schlug vor, dass sich der Kulturausschuss mit einer Präsentation der Funde vom Schlossplatz beschäftigen soll.“

Quelle: Wolfenbütteler Zeitung, 06.09.2018

siehe auch: Neue Schlossplatz-Idee – Das sagen die Fraktionen


RegionalWolfenbüttel: Trinkbrunnen für Wolfenbüttel? Das sagen die Parteien

22. August 2018

„Wir stehen der Idee von öffentlichen Trinkbrunnen grundsätzlich aufgeschlossen gegenüber. […] Bei der Begründung sind wir skeptisch, ob es sich dabei wirklich um Tatsachen handelt. Dass es z.B. einen nennenswerten Einspareffekt an PET-Flaschen geben wird, möchten wir bezweifeln.“ (Bild: Thorsten Raedlein/Stadt Wolfenbüttel)

„Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Wolfenbüttel hat beantragt, dass im Stadtgebiet Trinkbrunnen aufgestellt werden sollen. Die Fraktion verspreche sich davon, das Aufkommen von PET-Flaschen zu reduzieren. Außerdem sei es ein Beitrag zum Klima- und Umweltschutz, lokales, nicht transportiertes und abgefülltes Wasser zu trinken. Zusätzlich sei es ein Serviceangebot für die Bevölkerung in der Stadt (wir berichteten). regionalHeute.de hat bei den Fraktionsvorsitzenden in Wolfenbüttel nachgefragt, auf wie sie über den Vorschlag der Trinkbrunnen denken. […]

Florian Röpke: ‚Als parteiloser Vorsitzender der Ratsgruppe Linke/Piraten kann ich Ihnen für unsere Gruppe mitteilen, dass wir den Antrag leider (noch) nicht bekommen haben, offensichtlich hat es der Fraktion der Grünen ausgereicht die Presse zeitnah zu bedienen, nicht aber die Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt. Wir beziehen uns also auf die Berichterstattung bei RegionalWolfenbüttel und stehen demnach der Idee von öffentlichen Trinkbrunnen grundsätzlich aufgeschlossen gegenüber. Als kostenloses Trinkwasserangebot können sie eine soziale und kulturelle Funktion erfüllen oder eben einfach praktisch und sinnvoll sein.

Bei der Begründung sind wir skeptisch, ob es sich dabei wirklich um Tatsachen handelt. Dass es z.B. einen nennenswerten Einspareffekt an PET-Flaschen geben wird, möchten wir bezweifeln. Ein kleines Fragezeichen setzen wir auch bei der besseren Klimabilanz, da muss man ja die Herstellung des Brunnens, dann den Betrieb und auch die regelmäßige Wartung mit einbeziehen. Auch die Häufigkeit der Nutzung spielt da sicherlich eine maßgebliche Rolle.

Wir möchten zudem wissen, was ein solcher Brunnen kostet und was für Betrieb und Wartung notwendig ist. Wird das Wasser im Winter geheizt und im Sommer gekühlt oder ist dies nicht notwendig? Wie sieht es ganz grundsätzlich mit der Hygiene aus? Einem Antrag, der eine Prüfung durch die Verwaltung vorsieht, würden wir gerne zustimmen.’“

Quelle: RegionalWolfenbüttel, 22.08.2018