Presseschau KW 13/18

25. März 2018

++ Die neue Sehnsucht nach dem Gestern ++ Was am Ende zählt ++ Halt die Fresse, du Schlampe ++ Weimarer Kulturkrieg ++ Was in China geschieht, ist neu in der Weltgeschichte ++ Der Kern des Problems ++ Heino steht in der Mitte der Gesellschaft ++ Misslungene Symbolpolitik ++ Pfüat di Gott, Auerhahn? ++ Woher kommt der Judenhass an Berliner Schulen? ++ Merkels Position zum Islam ist genauso undifferenziert ++ Wir wurden verteufelt, beschimpft und mit dem Tode bedroht ++ Uwe Tellkamps Wutausbruch war kein Ausrutscher ++ Alexander Grau „Hypermoral“ ++ Den Rest des Beitrags lesen »

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RegionalWolfenbüttel: Brötchentaste – Ja oder Nein? Das sagen die Fraktionen

22. März 2018

„Warum dieser Antrag – zehn Jahre später – bessere Chancen hat, können wir nicht beurteilen, vielleicht ist die Wolfenbütteler Brötchennachfrage im Laufe der Zeit stark angestiegen.“ (Bild: Thorsten Raedlein/Stadt Wolfenbüttel)

„Die SPD im Rat der Stadt hat einen Antrag eingereicht, mit dem die Verwaltung gebeten wird, zu prüfen, ob eine Brötchentaste Sinn macht. Solch einen Antrag hat es vor einigen Jahren schon einmal gegeben. Damals stieß die Idee auf wenig Zuspruch. regionalHeute.de hat bei den Fraktionen nachgefragt, ob eine Brötchentaste nun mehr Chancen hätte. Vor etwa neun oder zehn Jahren hatte die FDP im Rat der Stadt die Idee einer Brötchentaste, also einer Kurzzeittaste an Parkuhren, eingebracht. […]

Florian Röpke, Sprecher der Gruppe Linke/Piraten im Rat der Stadt: ‚Kein Mitglied unserer Gruppe ist seit zehn Jahren in der Kommunalpolitik aktiv und mit gerade einmal sechs Jahren Erfahrung bin ich sogar schon der Alterspräsident. Warum dieser Antrag – zehn Jahre später – bessere Chancen hat, können wir daher nicht beurteilen, vielleicht ist die Wolfenbütteler Brötchennachfrage im Laufe der Zeit stark angestiegen. Der Idee einer solchen Brötchentaste – also eines kostenlosen Kurzzeitparkens – stehen wir zum jetzigen Zeitpunkt neutral gegenüber. Der von der SPD beantragten Prüfung werden wir gerne zustimmen. Im Rahmen des Parkraumbewirtschaftungskonzeptes erhoffen wir uns dann eine entsprechende Bewertung der Idee, der Sinnhaftigkeit, möglicher Nebenwirkungen, sowie einer Kosten-Nutzen-Rechnung – erst dann können wir uns positionieren. Wenn es im Anschluss eine politische Mehrheit für die Brötchentaste gibt, dann ist die Umsetzung auch realistisch, Hexenwerk ist das ja alles nicht, man bekäme halt ein Ticket für einen bestimmten Zeitraum, ohne dafür zahlen zu müssen‘, lässt Röpke wissen.“

Quelle: RegionalWolfenbüttel, 22.03.2018


Wolfenbütteler Zeitung: Fraktionen sind gegen ein Dieselfahrverbot in Wolfenbüttel

21. März 2018

„Die Menschen, die vor ein paar Jahren Dieselfahrzeuge gekauft haben, sind Opfer der Entwicklung und nicht Täter!“ (Bild: Thorsten Raedlein/Stadt Wolfenbüttel)

„Fahrverbote für Autos mit Dieselmotor sind erlaubt. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden. Wolfenbütteler Dieselfahrer müssen sich dennoch keine Sorgen machen, dass sie künftig nicht mehr mit ihren Wagen in die Innenstadt rollen dürfen. Wie ein mögliches Fahrverbot umgesetzt werden könnte, müssten die Kommunen entscheiden. Im Wolfenbütteler Rat ist aber keine Mehrheit für ein solches Thema in Sicht. […] ‚Die Lösung des Dieselproblems kann nicht sein, dass man die Dieselfahrzeuge jetzt aus der Stadt heraushält‘, sagt Florian Röpke (parteilos, Linke/Piraten). Die Menschen, die vor ein paar Jahren Dieselfahrzeuge gekauft hätten, seien Opfer der Entwicklung und nicht Täter, gegen die man jetzt vorgehen müsse. Abgesehen davon gebe es in Wolfenbüttel keine Messstelle für die Schadstoffbelastung.“

Quelle: Wolfenbütteler Zeitung, 20.03.2018

siehe auch: RegionalWolfenbüttel – Diesel-Fahrverbote – Das sind die Meinungen unserer Politiker


Presseschau KW 12/18

20. März 2018

++ Der Konservatismus steckt in einer gefährlichen Sinnkrise ++ „Framing“ – das Zauberwort beim Werbeverbot für Abtreibung ++ Sauber durch die Stadt ++ Gehört „der Islam“ zu Deutschland? ++ Im Stahlgezwitscher ++ Politische Radikalisierung? ++ Typisch deutsch ist Fleisch mit Soße ++ Jetzt haben wir ein Gebilde, das kaum noch steuerbar ist ++ Ein negatives Stück Fernsehgeschichte ++ Deutsche Platzangst ++ Den Rest des Beitrags lesen »


Presseschau KW 11/18

13. März 2018

++ Die Gesellschaft der Singularitäten ++ Halbstark, Oh Baby Baby, Halbstark ++ Das große Nein ++ Aus Ankara gesteuert ++ Warum ich in Talk Shows nicht über Esoterik diskutiere ++ Wo politische Meinung aufhört und Wahnsysteme anfangen ++ Der Turm und die Meinung ++ Trump hat Recht ++ Den Rest des Beitrags lesen »


RegionalWolfenbüttel: Lichtverhältnisse am Bahnhof – Neue Sitzung, gleiches Ergebnis

7. März 2018

„Ich werde dem Quatsch nicht zustimmen, weil ich auf diese Weise keine politische Arbeit mache!“ (Bild: Thorsten Raedlein/Stadt Wolfenbüttel)

„Klarere Worte fand Ausschussmitglied Florian Röpke (Linke/Piraten). Wie schon Kiehne kritisierte Röpke dabei vor allem, dass die AfD einen Antrag, der in der vergangenen Sitzung einvernehmlich vorübergehend zurückgestellt werden sollte, innerhalb kürzester Zeit wieder auf den Tisch bringt. ‚Wie Sie den Antrag formuliert haben ist unter aller Sau, gerade rückblickend auf den bisherigen Verlauf. Ich werde dem Quatsch nicht zustimmen, weil ich auf diese Weise keine politische Arbeit mache‘, betonte Röpke. Dabei ließ er sich auch nicht nehmen, nochmal auf den Vorwurf von Heid, die Bilder seien manipuliert worden, einzugehen. Der AfD-Fraktionschef bezeichnete Röpkes Aussagen abschließend als ‚gezieltes Nachtreten‘.“

Quelle: RegionalWolfenbüttel, 07.03.2018


Presseschau KW 10/18

5. März 2018

++ Es gibt keine Alternative zur Sachdiskussion ++ Die Lobby der ‚Guten‘ ++ Fremde und Einheimische ++ Wird Berlin zum Angstraum? ++ Steriles Politik­verständnis ++ Schwedens Integrations-Traum ist geplatzt ++ Antisemiten heißen jetzt „politisch aufgewühlte Männer“ ++ Den Rest des Beitrags lesen »