Presseschau KW 09/18

26. Februar 2018

++ Ein Dorf macht dicht ++ Wir haben eine immer grösser werdende muslimische Minderheit, die sich radikalisiert ++ Wen soll Jörg Sartor wählen? ++ Wir lassen uns nicht von der Kanzlerin rügen ++ Familien gehören zusammen, aber nicht immer ++ Rollentausch ++ Rettet den Bindestrich! ++ Ich will meinen Körper zurück! ++ Die Dresdenisierung der Flüchtlingspolitik ++ Was das Leben kostet ++ Die gefährliche Illusion des Grundeinkommens ++ Fundamentalisten haben keinen Humor ++ Wie ein Kommunist und ein Werbeguru die AfD stark machen ++ Den Rest des Beitrags lesen »

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Presseschau KW 41

12. Oktober 2017

++ Europa braucht ein Netzwerk der Regionen ++ Redefreiheit ist nicht gratis zu haben ++ 10 Thesen für ein weltoffenes Deutschland ++ Schulz! Oder Schulz? ++ Auf feindlichem Gebiet ++ Das Grundeinkommen ist nicht egalitär, sondern elitär ++ Das islamische Kopftuch ist ein Symbol des Patriarchats und nicht der Selbstbestimmung ++ Jagd nach rechter Diskurshoheit ++ Irres aus dem Berliner Senat ++ Hilfe, es heimatet sehr ++ Die Machttektonik der Großen Koalition ++ Horst, es ist Zeit ++ Im Osten zeigen sich die Probleme nur früher ++ Den Rest des Beitrags lesen »


Zitierfähiges: „Bedingungslose Freiheit?“

15. April 2010

Vor einiger Zeit hatte ich auf ein Film-Essay zum Thema Grundeinkommen hingewiesen. An dieser Stelle nun ein Artikel, der gegen ein solches Grundeinkommen argumentiert.

() Wenn wir heute für einen ausreichenden gesetzlichen Mindestlohn streiten, wollen wir verhindern, dass sich Arbeitgeber aus ihrer Verpflichtung zu mindestens existenzsichernder Entlohnung abseilen, indem sie sich ihre Armutslöhne zu Lasten der Allgemeinheit über Hartz IV aufstocken lassen. Wenngleich die neoliberale Prekarisierung heute teils einen anderen Eindruck erweckt, drückt sich in den nach wie vor existierenden großen Umfragemehrheiten für den Mindestlohn der breite Konsens darüber aus, dass ein Vollzeitlohn zum anständigen Leben ausreichen muss.

Dagegen soll das bGE ein Rechtsanspruch aller Bürgerinnen und Bürger gegenüber dem Staat auf ein existenzsicherndes und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichendes Mindesteinkommen sein, ohne danach zu fragen, ob sie dieser Transferleistung bedürfen oder nicht. Damit würde der Staat in die vorrangige Verantwortung für die Existenzsicherung eines jeden eintreten – egal ob arm oder reich, ob erwerbstätig oder nicht.

Wenn aber der Staat in die vorrangige Garantenpflicht für die Existenzsicherung aller eintritt, auch aller Beschäftigten, dann verliert umgekehrt das Lohnsystem seinen Existenzsicherungsauftrag. Denn dort, wo bereits der Staat die Existenzsicherung der Beschäftigten garantiert, gibt es gar keine Grundlage mehr dafür, den Arbeitgeber für eine mindestens existenzsichernde Entlohnung in Haftung nehmen zu wollen. ()

Quelle: Kreutz, Daniel: Bedingungslose Freiheit? – Warum die Grundeinkommensdebatte den Freunden des Kapitalismus in die Hände spielt; In: Blätter für deutsche und internationale Politik, Ausgabe 04/2010, S. 65-77


Grundeinkommen: Ein Film-Essay

17. Januar 2010

Wer sich politisch Gedanken macht, der kommt eigentlich früher oder später um das Thema Grundeinkommen nicht vorbei. Natürlich kann man es als unrealistisch abtun und sich nicht weiter damit beschäftigen. Man kann sich aber auch auf das Thema einlassen und wenigstens die Argumente zur Kenntnis nehmen. Zu welchen Ergebnis dann jeder Einzelne kommt, das ist sekundär. Hauptsache es wird mal wieder nachgedacht. Und dafür ist der folgende Film sehr gut geeignet. Nicht hysterisch und sehr unaufdringlich wird in 45 Minuten zum nach- und weiterdenken angeregt.

Informationen zum Film, sowie weitere Videos zum Thema Grundeinkommen gibt es auf grundeinkommen.tv.