Klarstellung zur Anzeige „AfD und Unfälle?“

9. Mai 2019

Quelle: Wolfenbütteler Schaufenster, 09. Mai 2019

Richtig ist: In der Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Umwelt am 06. März 2018 wurde der Antrag der AfD-Fraktion „Verbesserung der allg. Verkehrssicherheit an Kreuzungen/Kreiseln durch sog. ‚Trixi-Spiegel'“ diskutiert und einstimmig abgelehnt.

1. Über Vorschläge und Anträge entscheide ich grundsätzlich inhaltlich und nicht danach, welche Fraktion oder Gruppe dahinter steckt.

2. Die Investitionskosten von ca. 200 Euro pro „Trixi-Spiegel“ standen inhaltlich überhaupt nicht zur Debatte. Niemand hat damit argumentiert, dass die Installation zu teuer und deshalb abzulehnen sei.

3. „Trixi-Spiegel“ sind für den Grünen Platz nicht geeignet, sie hätten dort schlicht keinen Nutzen!

Wenn der Verkehr nebeneinander läuft, kann der Trixi-Spiegel vor dem Abbiegen helfen. Nach Anfahrt und beim abbiegen selbst bringt er allerdings keine zusätzliche Sicht. Am Grünen Platz warten die Verkehrsteilnehmer nicht nebeneinander. Im Ausschuss wurde seitens der Verwaltung auch berichtet, dass es in Wolfenbüttel wohl keine geeigneten Standorte für solche Spiegel geben würde. Was im Grunde übrigens positiv zu berwerten ist.

siehe auch: Niederschrift der Sitzung (ab Seite 12)

 

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„Aus meiner Sicht“…

10. November 2014
Florian Röpke

Florian Röpke

… und damit blase ich mal in das gleiche Horn wie der Wolfenbütteler CDU-MdL Frank Oesterhelweg im Schaufenster, ist es eine Schande, dass die CDU am 9. November, dem Jahrestag der Reichspogromnacht, gemeinsam mit Rechten der AfD und sogar Neonazis gegen eine rot-rot-grüne Koalition demonstriert hat. Aus reinem Machtkalkül wurde in Erfurt Geschichte instrumentalisiert, das Andenken dieses Gedenktages beschädigt und politisch missbraucht. Und wenn man dann in Erfurt Herrn Ramelow, einem gebürtigen Niedersachsen, auch noch „Bodo, geh heim!“ zuruft, dann hat man offensichtlich mit Mauerfall und Wiedervereinigung nicht wirklich viel im Sinn. Wer das Erbe der Diktatoren so missbraucht und instrumentalisiert, der handelt respekt-, instinkt- und verantwortungslos.